Effektive Markenrecherche: Die besten Tools für den Schutz der Marke

Um die Marke eines Unternehmens bestmöglich zu schützen, ist die Anmeldung der Marke notwendig. Es gibt verschiedene Arten von Marken, wie beispielsweise Bildmarke (z.B. Logo), Wortmarke (z.B. Name, Schriftzüge) oder Wortbildmarken (z.B. Logo mit Schriftzug). Mit dem Tag der Eintragung in das Markenregister entsteht zugleich das Markenrecht. Der Schutz ist für 10 Jahre aufrecht. Der Schutz der Marke kann jedoch immer wieder um 10 Jahre verlängert werden.

Wie finde ich heraus, ob es meine potenzielle Marke schon gibt?

Bevor man unter einer Marke geschäftlich auftritt, ist es wichtig, im Vorfeld gründlich zu überprüfen, ob die gewünschte Marke noch frei ist. Es kann sonst passieren, dass aufgrund eines älteren Markenrechts das jüngere Recht wieder gelöscht wird bzw. wegen einer Unterlassungsklage nicht mehr verwendet werden darf. Das bedeutet, dass selbst wenn der Schutz erteilt wurde, die Marke gegen ein älteres Markenrecht verstoßen kann. Bei der Markenfindung gilt daher: je origineller und fantasievoller, umso niedriger die Chance gegen ein bereits bestehendes Recht zu verstoßen.

Vor der Markenanmeldung empfiehlt es sich, nach der gewünschten Marke bzw. den Produkten etc. zu suchen. Es kann mit einer einfachen Internetrecherche angefangen werden, um einen ersten Überblick zu bekommen, bevor auf Datenbanken zurückgegriffen werden kann. Es ist hierbei auch zu beachten, dass die Recherche in allen Wunschländern, wo der Schutz angemeldet werden soll, durchzuführen ist.

Folgende kostenlose Tools erleichtern detailliertere Markenrecherchen:

see.ip – die Datenbank des Österreichischen Patentamts
TMview – die Datenbank des EU-Markenamtes
eSearch plus – die Datenbank für Unionsmarken
Madrid Monitor – die Datenbank für internationale Marken
nic.at – die Datenbank für die Domainsuche

Schutzmöglichkeiten

Es gibt drei Möglichkeiten, eine Marke zu schützen:

Die nationale Marke: Sie bietet einen Schutz innerhalb von Österreich.

Die internationale Marke: Sie bietet die Möglichkeit, den Schutz nur für bestimmte Staaten auszuwählen. Das sogenannte Madrider System bietet aktuell den Schutz für 114 Staaten weltweit an. Voraussetzung für die internationale Marke ist eine bereits angemeldete nationale Marke beim österreichischen Patentamt bzw. eine Unionsmarke, die beim EU-Markenamt bereits angemeldet wurde.

Die Unionsmarke: Sie bietet zwingenden Schutz in allen derzeitigen und zukünftigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union an.

Was sind Warenklassifikationen bei der Markenanmeldung?

Die Markenanmeldung ist für verschiedene Waren- und Dienstleistungsklassen möglich, je nachdem wo das zu schützende Produkt hineinfällt. Das ist deshalb wichtig, da bei Waren nicht nur die Ähnlichkeit der Zeichen relevant ist, sondern auch die Waren- und Dienstleistungsklassen zu beachten sind. Bei der Auswahl der Klassen sollte man auch mögliche Zukunftsprojekte bereits im Kopf haben und weitere Waren- und Dienstleistungsklassen gleich mitanmelden.

Eine Auflistung der verschiedenen Dienstleistungen und Waren sind in der aktuellen Version der Nizza-Klassifikation zu finden. Dieses ist ein internationales Abkommen und wird regelmäßig ergänzt und überarbeitet. Es gibt 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen. Die ersten drei Klassen sind in der Anmeldegebühr inbegriffen, ab der 4. Klasse sind zusätzliche Gebühren zu bezahlen.